Stellungnahme der IGG zum Konzessionsvertrag

In Energie & Mobilfunk

Die IGG hat es sich nicht leicht gemacht! Das Thema Fernwärme und Konzessionsvertrag wurde innerhalb kürzester Fristen im Gemeinderat durchgezogen. Die Auswirkungen dieses Themas haben langläufige Wirkung und daher sollte wesentlich präziser vorgegangen werden, damit die umzusetzenden Vertragspunkte mit dem Bedarf halbwegs übereinstimmen. Dem ist nicht so geschehen. Die IGG verweigert daher diesem überrumpelnden Vorgehen ihre Stimme, auch wenn sie dem Thema prinzipiell positiv gegenüber steht.

 

Seit 28.6.2008 ist das Thema Energiekonzepte auf der IGG Seite installiert. ‚Konzessionsvergabe, Vertragsentwurf und Fernwärme ein brandeiliges Thema?‘. Erst seit diesem Zeitraum wurde in öffentlicher Verhandlung im Gemeinderat diskutiert, wie eine Fernwärmeversorgung der gemeindlichen Gebäude erfolgen könnte. Bereits am 6.7.2008 lagen Entwürfe zu einem Konzessionsvertrag vor, der über 20 Jahre Gültigkeit haben soll ‚Wortlaut der Beschlußfassung vom 24.6.2008 zum Thema Fernwärme‘. Auch bei der zugestandenen Bedeutung der Fernwärme sollte eine fundierte Beratung in den Gremien erfolgen und nicht alles in einer Nacht und Nebel Aktion beschlossen werden. Deshalb hatte die IGG eine außerordentliche Sitzung des Gemeinderats beantragt ‚Einberufung einer außerordentlichen Sitzung des Gemeinderats zum Thema Fernwärme‘ und zu einem Erfahrungsaustausch mit den Gemeinden Aying und Ismanning eingeladen ‚Die IGG lädt ein zum Thema Fernwärme – Erfahrungen aus Aying und Ismaning‘.

Im Gemeinderat wurden zwar einige Punkte beschlossen, die in die Ziele des Konzessionsvertrags einzuarbeiten waren. Diese, so der beratende Anwalt, waren aber zum Teil nicht verhandelbar und durchsetzbar und finden sich auch nicht im jetzt am 30.9.2008 abzustimmenden Papier. Dieses Vorgehen kann nicht den Segen der IGG erhalten, weil in dem Vertragswerk auf lange Sicht die Bedürfnisse der Gemeinde Gräfelfing nicht behandelt und abgesichert werden.

Schnell ist man geneigt, das Vorgehen der IGG als unverständlich einzuordnen. Bevor Sie sich jedoch mit einem Urteil festlegen, bitten wir Sie, die Pressemitteilung  Presse 27.9.08 Fernwärme.pdf zu lesen. Das sehr komplexe Thema lässt sich auch auf 2 Seiten nicht ohne weiteres transparent darstellen, sodass wir Sie auch auffordern, die Ihnen bekannten Gemeinderäte und Funktionsträger der IGG anzurufen, um sich Details erklären zu lassen.

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